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Wird eine Patientin mit Hin- und Weglauftendenz stationär aufgenommen, besteht nicht nur die Pflicht, eine dem medizinischen Standard entsprechende ärztliche Behandlung vorzunehmen, sondern auch die Pflicht, die Patientin vor Schäden und Gefahren zu schützen, wenn der körperliche oder [...]

Sind gemeinsam sorgeberechtigte Eltern eines minderjährigen Kindes sich nicht einig über die Notwendigkeit einer Schutzimpfung für ihr minderjähriges Kind, kann das Familiengericht die Entscheidungsbefugnis dem Elternteil übertragen, welcher die Impfung des Kindes entsprechend den [...]

Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 30.11.2016  ein " Streikrecht" für einen Vertragsarzt abgelehnt und auf seine Präsenzpflicht  hingewiesen, wonach der Vertragsarzt während der angegebenen Sprechstunden für die vertragsärztliche Versorgung  seinen [...]

Das Erfordernis der Einwilligung des Patienten in die Heilbehandlung zur Rechtfertigung des Eingriffs in die körperliche Integrität beruht auf dem Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG) und auf dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten als Ausfluss des Rechts auf [...]