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Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Urlaubs- bzw Weihnachtsgeld, welches im Bemessungszeitraum jeweils nur einmal gewährt wird, nicht zu dem laufenden Arbeitseinkommen gehört.Wenn diese Leistungen zwar in gleicher Höhe wie regelmäßiger Monatslohn gezahlt werden, sind sie keine [...]

Ein für einen Landkreis tätiger Erziehungsbeistand, welcher ausschließlich vor Ort in den Familien seine Tätigkeit erbringt und wegen der besonderen Erfordernisse der Erziehungsbeistandschaft zur höchstpersönlichen Leistungserbringung verpflichtet ist, ist nicht (abhängig) beschäftigt [...]

Eine Berufskrankheit nach Nummer 4105 ( Mesotheliom - Tumor - des Rippenfelles durch Asbest) ist auch dann anzuerkennen, wenn die Diagnose malignes Mesotheliom als gesichert gilt durch Vorliegen eines sicheren Mesothelioms der Kateorie A oder eines wahrscheinlichen Mesothelioms der Kateorie B [...]

Die Unterbrechung einer Ausbildung wegen Inanspruchnahme von Elternzeit führt zu einem Wegfall  des Anspruchs auf Zahlung von Waisenrente und stellt  gemäß § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X eine wesentliche Änderung der Verhältnisse dar. Das Bundessozialgericht hat seine bisherige [...]

Nach den bis 22.7.2015 gültigen gesetzlichen Vorschriften hängt die Weitergewährung von Krankengeld davon ab, dass am letzten Tag der bestehenden Arbeitsunfähigkeit für die Folgezeit erneut Arbeitsunfähigkeit ärztlich festgestellt sein muss. Eine Ausnahme bestand bisher dann, wenn der [...]